Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

„Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-Sitzung am 29.11.2017 (Ergänzungstermin 06.12.2017) – Haushaltsberatungen 2018 – „.

Die im verteilten Abstimmungsskript positiv begutachteten Anträge ändern und ergänzen den im HFPA am 20.09.2017 eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 zum Ergebnis- und Finanzhaushalt.

 

 

Protokollvermerk:

Es werden folgende Änderungsanträge gestellt:

-       Nr.41.9.: Frau StRin Pfister beantragt den Betrag auf 12.000 Euro zu erhöhen. Der Antrag wird mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

-       Frau StRin Pfister beantragt, dass 4000 Euro der Nr. 47.3. zweckbestimmt für Nr. 46.3. verwendet werden sollen.

 

Herr StR Winkler stellt fest, dass es sich bei Nr. 31.3 um einen vorsorglichen Antrag für den Fall einer Mieterhöhung handelt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt zu, dass der Bund Naturschutz in diesem Fall auf die Stadtverwaltung zukommen kann.