Protokollvermerk:

Es gibt folgende Mitteilungen zur Kenntnis:

1. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass der Antrag der CSU-Fraktion zur heutigen Sitzung zum Thema „Verkehrskonzept Uniklinikum“ in Absprache mit dem Antragsteller im neuen Jahr behandelt wird.
2. Frau BMin Dr. Preuß weist darauf hin, dass die Flagge der Organisation „Terre des Femmes“ vor dem Rathaus gehisst ist. Dies wurde in diesem Jahr aus zwei Gründen unter das Thema der Istanbul-Konvention gestellt: Zum einen ist diese Konvention schon seit 2014 in Kraft, wurde aber erst in diesem Jahr in Deutschland ratifiziert. Zum anderen war die Frauenreise nach Istanbul die letzte thematische Zusammenarbeit mit Besiktas.
3. Herr berufsm. StR Weber informiert, dass eine Baufirma im EBE eine Druckleitung angebohrt hat. Es besteht aber keine Gefahr.
4. Herr berufm. StR Weber und Frau BMin Lender-Cassens berichten über das Bauvorhaben in der Komotauer Straße.