Sitzung: 15.11.2017 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: 20/022/2017
Ergebnis/Beschluss:
Die Einzelanträge ergeben sich aus dem von der Kämmerei erstellten Abstimmungsskript/Fachausschüsse (Seite 23 - 24).
Protokollvermerk:
Der Betrag unter der lfd. Nr. HH.2A. wird von der Verwaltung aufgrund der aktuellen Steuerschätzung von -2.830.000 Euro auf -2.280.000 Euro geändert.
Die Anträge der FWG unter der laufenden Nummer HH.2B. werden von Frau StRin Wirth-Hücking zurückgezogen.
Der Antrag Nr. 135 der CSU-Fraktion wird unter der lfd. Nr. HH.4. abgestimmt und mit 4 gegen 9 Stimmen mehrheitlich abgelehnt.