Ergebnis/Beschluss:

•           Der Erlanger Stadtrat geht davon aus, dass die Stadtverwaltung bei derartigen Demonstrationen ihre Kommunikation weiterhin noch optimiert“
Beschluss des Stadtrates: mit 43 gegen 1 Stimme(n) angenommen

•           Der Erlanger Stadtrat dankt in diesem Zusammenhang ausdrücklich der Polizei für ihren umsichtigen Einsatz.
Beschluss des Stadtrates: mit 41 gegen 3 Stimmen angenommen

•           Der Erlanger Stadtrat distanziert sich von Demonstrationen, die Menschen persönlich herabwürdigen und deren Organisatoren zu Gewalt aufrufen.
Beschluss des Stadtrates: mit 40 gegen 4 Stimmen angenommen

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion Nr. 088/2017 gilt damit als erledigt.

 

Protokollvermerk:

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion wird wie folgt modifiziert:

Herr StR Kittel schlägt folgende Formulierung zum 1. Absatz vor:

•           „Der Erlanger Stadtrat geht davon aus, dass die Stadtverwaltung bei derartigen Demonstrationen ihre Kommunikation weiterhin noch optimiert.“
Beschluss des Stadtrates: mit 43 gegen 1 Stimme(n) angenommen

Der Absatz 2 bleibt unverändert:

•           Der Erlanger Stadtrat dankt in diesem Zusammenhang ausdrücklich der Polizei für ihren umsichtigen Einsatz.
Beschluss des Stadtrates: mit 41 gegen 3 Stimmen angenommen

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt folgende Formulierung für den 3. Absatz vor:

•           Der Erlanger Stadtrat distanziert sich von Demonstrationen, die Menschen persönlich herabwürdigen und deren Organisatoren zu Gewalt aufrufen.
Beschluss des Stadtrates: mit 40 gegen 4 Stimmen angenommen

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion Nr. 088/2017 gilt damit als erledigt.