Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Herr StR Winkler fragt Herrn berufsm. StR Beugel, ob in seiner Aufstellung bei den Investionen noch der Punkt Wirtschaft hinzugenommen werden müsste, weil die Heinrich-Lades-Halle auch ein Kongresszentrum ist. Herr berufsm. StR Beugel erwidert, dass es strittig ist, ob die Heinrich-Lades-Halle nun eine Konzerthalle oder eine Kongresshalle ist. Daher sind beide Varianten möglich.

2. Herr StR Winkler weist Herr berufsm. StR Beugel auf eine Diskrepanz bei der Vorlage zu TOP 11 hin: Auf Seite 11 sind Instandhaltungsmaßnahmen aufgeführt, die im Investitionsplan nicht auftauchen. Herr berufsm. StR Beugel sagt zu, dass der Sachverhalt von Herrn Beck in der Gesellschafterversammlung geklärt wird und er über das Ergebnis in der nächsten HFPA-Sitzung berichten wird.

3. Frau StR in Grille fragt Herrn berufm, StR Beugel wo die nicht durchfinanzierten Projekte im Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2018 zu finden sind. Herr berufsm. StR Beugel weist auf die Seiten 372 ff. hin.

4. Frau StRin Aßmus erkundigt sich nach dem Bearbeitungsstand zweier Anträge. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine baldmögliche Bearbeitung der Anträge zu.