Protokollvermerk:

Folgende Fragen werden gestellt:

 

1.    Herr StR Wening fragt, ob städtische Gebäude, wie z.B. das Rathaus, außerhalb ihrer Öffnungszeiten an Dritte vermietet werden. Wenn ja, zu welchen Konditionen? Wenn nein, warum nicht? Er bittet um schriftliche Beantwortung der Frage.
Herr Oberbürgermeister Dr. Janik informiert zum Verfahren im Rathaus, das grundsätzlich wegen Personalmangel nicht vermietet wird, aber bei Veranstaltungen, bei denen die Stadt Kooperationspartner ist, geöffnet wird. Herr Dr. Janik sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

2.    Frau StRin Aßmus wurde berichtet, dass am Albert-Schweitzer-Gymnasium Fahrradständer fehlen. Sie fragt Frau berufsm. Stadträtin Steinert-Neuwirth, ob Sie sich für eine zügige Lösung einsetzt. Frau Steinert-Neuwirth bejaht dies.

3.    Herr StR Salzbrunn hat in der letzten Sitzung des Stadtrates eine Anfrage betreffend des Baufortschritts in der Housing Area bzw. des Baustopps gestellt. Er fragt nach, bis wann mit einer Antwort zu rechnen ist. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik sagt zu, die Antwort der GEWOBAU sofort weiter zu leiten.

4.    Frau StRin Grille fragt nach worauf sich Herr berufsm. Stadtrat Weber bezogen hat, als er von einem einstimmigen Beschluss betreffend des Parkhauses auf dem Großparkplatz gesprochen hat. Herr berufsm. Stadtrat Weber teilt mit, dass er sich auf einen Beschluss vor etwa drei Jahren bezogen hat.