Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

1.      Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Verwaltungsvereinbarung gemäß Anlage 1 für den Beitritt des Zweckverbands Informationstechnik Franken als weiterer Träger des gemeinsamen Kommunalunternehmens KommunalBIT AöR zu unterzeichnen.

2.      Dem Beitritt des Zweckverbands IT Franken zur KommunalBit AöR und der Erhöhung des Stammkapitals um 10.000 EUR wird zugestimmt.

 

3.      Nach § 6 Abs. 3 der Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „KommunalBIT“ werden die von der Stadt Erlangen bestellten Verwaltungsräte ermächtigt der Neufassung der Unternehmenssatzung gemäß Anlage 2 im Verwaltungsrat der KommunalBit AöR zuzustimmen.