Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht des Revisionsamtes vom 17.05.2017 über die Prüfung im Liegenschaftsamt
- Abteilung Grundstücksverkehr (Nr. 02/2017) wird zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme des Liegenschaftsamtes vom 24.05.2017 wurde zur Kenntnis gebracht.

Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Grille weist darauf hin, dass in zahlreichen Prüfungsberichten der letzten Zeit Anmerkungen zu fehlenden Arbeitsplatzbeschreibungen bzw. Dienstverteilungsplä-nen in verschiedenen Fachämtern enthalten sind. Sie bittet um eine verstärkte Kontrolle hinsichtlich der Einhaltung dieser bestehenden Verpflichtung. Sie bittet darum, die Thematik im HFPA zu behandeln.

 

Herr Stadtrat von Pierer gibt zu Protokoll, dass er die Ansicht vertritt, dass der UVPA im Einzelfall entscheiden soll, ob bei unbilligen Härten von der im Baugebiet 411 geltenden zehnjährigen Selbstnutzungspflicht eine Ausnahme gemacht werden kann.