Ergebnis/Beschluss:

Der Antrag ist erledigt und gilt damit als bearbeitet (vgl. auch TOP 26).

Protokollvermerk:

Die Erlanger Linke stellt zum Haushaltsplan 2017 den folgenden modifizierten Änderungsantrag zur Budgeterhöhung für den Erlangen-Pass:

In das Arbeitsprogramm des Sozialamts wird für den Erlangen-Pass die Ausweitung des Angebots und die Erhöhung der Ermäßigung mit dem Ziel, mindestens 50 % bei allen Angeboten zu erreichen, aufgenommen.

Herr StR Winkler weist darauf hin, dass dies bereits auf Antrag der Grünen Liste in das Arbeitsprogramm aufgenommen wurde. Herr StR Salzbrunn hält den Antrag aufgrund dieses Hinweises nicht aufrecht. Der Antrag ist damit erledigt.