Ergebnis/Beschluss:

Der Antrag der Erlanger Linke wird abgelehnt. Der Antrag Nr. 007/2017 gilt damit als bearbeitet (vgl. auch TOP 26).

Protokollvermerk:

Die Erlanger Linke stellt folgenden modifizierten Änderungsantrag zum Gebäudeunterhalt:

Im Haushaltsplan 2017 werden Planungsmittel in Höhe von 250.000 EUR bereitgestellt zur Instandhaltungs-, Sanierungs- und Wärmeschutzmaßnahmen beim Egloffstein’schen Palais. Die Deckung erfolgt über zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen durch einen erhöhten Hebesatz, hilfsweise durch eine zusätzliche Kreditaufnahme.

Der Deckungsvorschlag wird mit 3 gegen 40 Stimmen abgelehnt. Damit ist der Antrag erledigt.