Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4

Ergebnis/Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Änderung der Satzung für die Märkte der Stadt Erlangen (Marktsatzung) in der Form der gefassten Einzelbeschlüsse.

 


Protokollvermerk:

Zum Vorschlag der Verwaltung werden folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Herr StR Höppel beantragt, die Beschlussfassung zu vertagen.
    Der Antrag wird mit 5 gegen 41 Stimmen abgelehnt.
  2. Verwaltungsvorschlag B.)
    „Sollte der 24.12. auf einen Sonntag fallen, sollte nach der Anregung der ARGE auch dieser Tag zu den festgesetzten Öffnungszeiten (Sonntag 11.00 Uhr bis 14.00 Uhr) geöffnet sein.“
    Der Vorschlag wird mit 41 gegen 5 Stimmen angenommen.
  3. Frau StRin Dr. Marenbach stellt folgenden Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage:
    „Der Weihnachtsmarkt beginnt an einem Werktag nach dem Totensonntag, aber nicht vor dem 24. November.“
    Der Antrag wird mit 24 gegen 22 Stimmen angenommen.
  4. Die Verwaltungsvorlage wird in der Form der gefassten Einzelbeschlüsse mit 42 gegen 4 Stimmen angenommen. Die Verwaltung wird die dementsprechende formelle Satzungsänderung für die Sitzung des Stadtrates am 23.02.2017 vorbereiten.