Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

1. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik unterrichtet den Stadtrat darüber, dass etwa 800 Unterschriften im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan-Verfahren Rathenau durch die „Initiative zur Erhaltung von Flora und Fauna“ in der Rathenau übergeben wurden. Das Anliegen wird im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens bearbeitet.
2. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik informiert den Stadtrat darüber, dass ca. 6.400 Unterschriften für ein Bürgerbegehren „Stoppt die Landesgartenschau in Erlangen“ bei der Verwaltung zur Nachprüfung vorliegen. Für die Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens wird zu einer Stadtrats-Sondersitzung im Februar geladen.
3. Herr berufsm. StR Weber teilt zum Antrag der Grünen Liste Fraktion auf Verbesserung der StUB-Trassenführung mit, dass der Zweckverbandes plant, eine Varianten-Untersuchung durchzuführen. Eine entsprechende Vorlage wird bis zum Sommer durch den Zweckverband erarbeitet.
4. Herr berufsm. StR Weber weist darauf hin, dass die Ergebnisse des Architektenwettbewerbes für das Wassermann-Grundstück Martinsbühler-/Jahnstraße seit heute im Kultursaal besichtigt werden können. Die Ausstellung ist bis zum 25.01.2017 von 8:00 bis 17:00 Uhr geöffnet. Der 1. Preisträger ist das Architekturbüro Grässel aus Erlangen.
5. Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl weist darauf hin, dass die Neufassung der Denkschrift des Kulturreferates über Kultur, Bildung, Stadt in der heutigen Sitzung aufliegt.
6. Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl teilt im Zusammenhang mit der derzeit im Kunstmuseum laufenden Ausstellung mit, dass diese organisatorisch im Zuständigkeitsbereich des Vereins liegt. Derzeit bemüht man sich um eine Lösung, wie die Öffnungszeiten sichergestellt werden können.