Sitzung: 17.01.2017 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5
Vorlage: 63/138/2016
Ergebnis/Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben und eine der erforderlichen Befreiungen werden nicht erteilt.
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Grille stellt den Antrag, im Beschlussantrag das Wort „nicht“ zu streichen und das Vorhaben zu genehmigen.
Dieser Antrag wird mit 5:7 Stimmen abgelehnt.
Dem Beschlussantrag wird mit 7:5 Stimmen entsprochen.
In diesem Zusammenhang bietet Herr Weber an, die BWA-Mitglieder in einem Grundsatzvortrag zum Thema Baurecht zu informieren, sollte hierzu Interesse bestehen.