Ergebnis/Beschluss:

1. Der Bildungsausschuss stimmt dem Budget, dem Finanzhaushalt und dem Investitionsprogramm 2016– 2020 für das Schulverwaltungsamt (mit Bildungsbüro) vorbehaltlich der Haushaltsberatungen mit folgenden Änderungen zu:
   
   Abstimmung zu den Änderungsanträgen zum Budget siehe Liste „Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf –nicht investiv-“.
   
   Abstimmung zu den Änderungsanträgen zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm siehe Liste „Änderungsanträge Finanzhaushalt/Investitionsprogramm“.
   
   Abstimmung zum Stellenplan 2017 entsprechend Vorlage 113/023/2016.
   
   
   
2. Der Bildungsausschuss beschließt das Arbeitsprogramm 2017 (S. 143 ff.) des Schulverwaltungsamtes (mit Bildungsbüro) unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets.

Protokollvermerk:

Zur Anlage Finanzplan/Investitionen A, Lfd. Nr. 49.0 beantragt der Antragsteller eine Korrektur des Betrages in Spalte „Auszahlung 2017“ und „Auszahlung später“ von 170.000 EUR auf 220.000 EUR.

Zur Lfd. Nr. 52 erklärt der Antragsteller, dass die erforderlichen Beträge noch nachgereicht werden.
Der Antrag wird auf Antrag von Herrn Stadtrat Salzbrunn in die Sitzung des HH-HFPA verwiesen.