Sitzung: 27.09.2016 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: 611/130/2016
Ergebnis/Beschluss:
Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Weitere Festlegungen siehe Protokollvermerk.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Prof. Moll beantragt, dass dieser Tagesordnungspunkt als Einbringung behandelt wird.
Der Antrag wird mit 2 : 3 Stimmen im UVPB und 5 : 9 Stimmen im UVPA abgelehnt.
Herr Stadtrat Höppel beantragt eine Abstimmung wie folgt:
Das Umlageverfahren für das komplette Gewerbegebiet wird eingestellt.
Der Antrag wird mit 3 : 2 Stimmen im UVPB angenommen und
mit 2 : 12 Stimmen im UVPA abgelehnt.
Der Antrag aus der Bürgerversammlung ist damit abschließend bearbeitet.
Der Antrag wird mit 2 : 3 Stimmen im UVPB abgelehnt und
mit 12 : 2 Stimmen im UVPA angenommen.
Der Antrag der FWG 229/2015 ist damit abschließend bearbeitet.
Dies wird mit 2 : 3 Stimmen im UVPB und 2 : 12 Stimmen im UVPA abgelehnt.