Sitzung: 20.09.2016 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb

Zusatz: -Protokollvermerk-

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Vorlage: 30/033/2016

Ergebnis/Beschluss:

  1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung, StS), (Entwurf vom 11.08.2016, Anlage 1) wird begutachtet.

 

  1. Der Antrag Nr. 115/2015 der Grünen Liste-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015 (Anlage 2) ist dahingehend bearbeitet.

 

 

Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Bailey fragt, wann die weiteren Punkte des Fraktionsantrags Nr. 115/2015 bearbeitet werden.

Herr Weber ergänzt die Nr. 2 des Antrags um folgenden Satz:

„Die weiteren Punkte werden im Anschluss an den VEP/MEV, wo das Fachthema ‚ruhender und fließender Verkehr‘ behandelt wird, abgearbeitet.“