Ergebnis/Beschluss:

Für die weitere Planung des Projekts „KuBiC Frankenhof in Erlangen“ werden folgende Grundsatzfestlegungen beschlossen:

1.)   Die für das Bauvorhaben gemäß Stellplatzsatzung erforderlichen KfZ-Stellplätze werden nicht auf dem Grundstück „Frankenhof“ gebaut.

2.)   Die künftige Grundstückgrenze verläuft an der westlichen Außenfassade des Gebäudes, die bauordnungsrechtlich notwendige Brandwand ist derzeit vorzusehen.

Protokollvermerk:

Nach intensiver Diskussion wird Nr. 1 des Antrages auf Vorschlag von Herrn Stadtrat Winkler dahingehend geändert, dass die KfZ-Stellplätze nicht auf dem Grundstück „Frankenhof“ gebaut werden. Es wird über den Antrag in der geänderten Form abgestimmt.

Der Antrag von Herrn Stadtrat Pöhlmann, dass das Hallenbad erhalten bleibt, wird mit

2 gegen 44 Stimmen

abgelehnt.

Der Fraktionsantrag Nr. 70/2016 der CSU-Fraktion wird auf Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister Dr. Janik in den Fachausschuss verwiesen. Die Antragstellerin stimmt der Verweisung zu.

Weitere im Verlauf der Diskussion gestellte Anträge sind durch die Änderung des Antragstextes erledigt oder werden zurückgezogen.