Ergebnis:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Protokollvermerk:

Zum Tagesordnungspunkt 4.1. Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge wurde eine
ergänzte Übersicht und zwei Fraktionsanträge aufgelegt.
Zum Fraktionsantrag der SPD Nr. 50/2016, Unterstützung in der Medienerziehung ergänzt Herr Dr. Rossmeissl, dass die Zuständigkeit IV/Bildungsbüro, IV/40 um IV/51 ergänzt werden muss.