Ergebnis/Beschluss:

Der Stadtrat beschließt das erarbeitete Leitbild „ Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen“.

 

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Maßnahmen zu ergreifen und zu vertiefen, die die Umsetzung der Inhalte des Leitbilds und dessen schrittweise Integration in die Prozesse der Verwaltung ermöglichen.

 

Die weiteren Ausführungen zum Wettbewerb Zukunftsstadt werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bewerbung für die zweite Wettbewerbsphase vorzubereiten und fristgerecht einzureichen.

 

Protokollvermerk:

Herr StR Pöhlmann stellt folgenden Änderungsantrag:
„Die Rahmenbeschlüsse, die nachgelagerte Beschlüsse z.B. Bebauungspläne vorherbestimmen, müssen ebenso der Bürgerbeteiligung unterworfen werden.“
Der Antrag wird mit 2 gegen 46 Stimmen abgelehnt.

Herr StR Höppel regt an, bei den nächsten anstehenden Bürgerversammlungen das Leitbild auszuhängen und Rückmeldezettel auszugeben. Auch sollte den Beiräten nochmals die Möglichkeit einer Rückmeldung zu dem jetzt fertigen Leitbild gegeben werden.