Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2015 des Amtes 14 i. H. v. 2.670,34 EUR und die damit einhergehende Übertragungsmöglichkeit ins Jahr 2016 von 801,10 EUR (= 30 %) werden zur Kenntnis genommen. Dieser Betrag wird auf freiwilliger Basis zurückgegeben.

Die Gutschriften aus Personalabrechnungen 2015 i. H. v. 9.584,71 EUR aus der Budgetrücklage werden ebenfalls an den Gesamthaushalt zurückgegeben.

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung erfolgte bereits im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und im Stadtrat.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der Mittel in der Budgetrücklage des Amtes i. H. v.
40.000,00 EUR besteht Einverständnis.