Ergebnis/Beschluss:

Der Wirkstoff Glyphosat wird bei der Stadt Erlangen nicht mehr eingesetzt. Bisher wurde der Wirkstoff Glyphosat nur an einem Industriegleis am Hafen eingesetzt. Dort soll zukünftig eine umweltgerechtere Entfernung erfolgen.

 

Unternehmen, die Aufträge von der Stadt Erlangen zur Pflege öffentlicher Flächen erfüllen, werden darauf hingewiesen, dass auf einen Einsatz von Glyphosat zu verzichten ist.

 

Die Schaffung eines Planungs- und Pflegekonzeptes für kommunale Grün- und Verkehrsflächen wird aufgrund der bestehenden Praxis nicht für notwendig erachtet.

 

Das Liegenschaftsamt wird beim Neuabschluss von Pachtverträgen zur landwirtschaftlichen Nutzung städtischer Grundstücke eine Regelung aufnehmen, wonach die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, die den Wirkstoff Glyphosat enthalten, künftig verboten ist.

 

Der Fraktionsantrag der Grüne-Liste-Stadtratsfraktion Nr. 139/2015 vom 22.09.2015 ist bearbeitet; die Anfragen aus den UVPA-Sitzungen vom 10.11.2015 und 01.12.2015 sind im Sachbericht berücksichtigt.

 

Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Dr. Richter beantragt, den Punkt 4 aus dem Fraktionsantrag Nr. 139/2015 in den Beschlusstext aufzunehmen.

Hierzu findet eine gesonderte Abstimmung statt.

 

Dieser Antrag wird mit 7 : 7 Stimmen abgelehnt.

 

Danach findet die Abstimmung über die Vorlage der Verwaltung statt.