Sitzung: 02.12.2015 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat
Zusatz: - siehe Abstimmungsskript -
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: II/126/2015
Ergebnis/Beschluss:
Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.
Protokollvermerk:
Die Fraktion der Grünen Liste stellt folgende Anträge:
zu lfd. Nr. 11 Baumpflanzungen, Entsiegelungsmaßnahmen
Kein Einzug der Haushaltsreste
in 2015 i.H.v. 90.000 € sowie
Reduzierung des
Änderungspotentials in 2016 auf 50.000 €.
Der Antrag wird mit 9 gegen 5
Stimmen angenommen.
zu lfd. Nr. 28 Bushaltestellen
Reduzierung des
Änderungspotentials von 100.000 € auf 50.000 €.
Der Antrag wird mit 10 gegen 4
Stimmen angenommen.
zu lfd. Nr. 33 Infrastruktur Radverkehr
Der Vorschlag der Verwaltung, die Mittel in 2016 um 150.000 € zu kürzen,
wird mit 5 gegen 9 Stimmen abgelehnt.
Die Grüne Liste schlägt zur Deckung vor, die Mittel der IP-Nr. 541.839
Geh-/Radweg Dechsendorf – Röttenbach in 2016 zu streichen, nachdem nicht sicher
ist, dass die Umsetzung im Jahr 2016 erfolgt. Sollte der Geh-/Radweg dennoch im
Jahr 2016 realisiert werden, könnten die Mittel auch aus der IP-Nr. 541.8411
Infrastruktur Radverkehr entnommen werden. Der Antrag wird mit 9 gegen 5
Stimmen angenommen.