Sitzung: 02.12.2015 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1
Vorlage: II/125/2015
Ergebnis/Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt
a) der
mittelfristigen Finanzplanung 2015 – 2019 mit Investitionsprogramm entsprechend
dem übergebenen Entwurf
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 357 – 368)
unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und
Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf
den Finanzplanungszeitraum haben
b) den Haushaltsvermerken 2016
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 271 – 276)
c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen
Stiftungen für 2016
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 389 – 407)
zu.