Sitzung: 02.12.2015 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: II/117/2015
Ergebnis/Beschluss:
- Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
- Der SPD-Fraktionsantrag Nr. 163/2015 vom 20.10.2015 ist damit abschließend bearbeitet.
Protokollvermerk:
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stellt fest, dass Konsens darüber besteht, dass dies in das Arbeitsprogramm von II/WA (Citymanagement) aufgenommen wird. Die Vorlage wird mit dieser Ergänzung einstimmig beschlossen.