Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

1. Der Ausschuss stimmt dem Budget, dem Finanzhaushalt und dem Investitionsprogramm 2015 – 2019 für das Amt 47/Kulturamt vorbehaltlich der Haushaltsberatungen mit folgenden Änderungen zu:

Abstimmung zu den Änderungsanträgen zum Budget siehe Liste „Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf –nicht investiv-„

Abstimmung zu den Änderungsanträgen zum Finanzhaushalt/Investitionsprogramm siehe Liste „Änderungsanträge Finanzhaushalt/Investitionsprogramm“ A

Abstimmung zum Stellenplan 2016 des Kulturamtes entsprechend Vorlage ZV/015/2015
- mit 8 gegen 6 Stimmen -

2. Der Ausschuss beschließt das Arbeitsprogramm 2016 des Kulturamtes.  unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets.
- mit 14 gegen 0 Stimmen -