Ergebnis/Beschluss:

Die Prioritätenliste wird anhand der Einzelabstimmung im Fachausschuss begutachtet.

Protokollvermerk:

Der TOP wird als TOP 1.2. vorgezogen.

 

 

1. Der Antrag von Seniorenbeirat/SPD zur Neuschaffung der Pflegeberatung wird vom Sozialbeirat (8:0) und vom Sozial- und Gesundheitsausschuss (12:0) einstimmig ANGENOMMEN.

Diese Neuschaffung wird in der Prioritätenliste auf Platz 16 eingeordnet.

 

 

2. Der Antrag der Erlanger Linke zur Streichung bzw. Sperre der Rechtsbehelfsstelle wird wie folgt abgestimmt:

Antrag zur Streichung:  Sozialbeirat 8:0, Sozial- und Gesundheitsausschuss 12:0 / einstimmig ABGELEHNT

Antrag zur Sperrung:  Sozialbeirat 8:0, Sozial- und Gesundheitsausschuss 12:0 /

                                   einstimmig ABGELEHNT

Der Änderungsantrag der Erlanger Linke wird somit einstimmig ABGELEHNT.

 

Die Neuschaffung der Rechtsbehelfsstelle bleibt in der Prioritätenliste auf Platz 7.

 

 

3. Es wird über die Änderungsanträge von SPD/ Grüne Liste, zur Verlängerung des kw-Vermerkes bis 31.12.2017, der SB Erlangen-Pass wie folgt abgestimmt:

Sozialbeirat: 5:4 Stimmen, mehrheitlich angenommen

Sozial- und Gesundheitsausschuss: 12:0, einstimmig ANGENOMMEN

 

Diese beiden Anträge ersetzen somit die Anträge zum Wegfall des kw-Vermerkes der SB Erlangen-Pass und werden in der Prioritätenliste zur Nr. 11 und Nr. 12 eingeordnet.

 

 

4. Über den Änderungsantrag der ÖDP, zur Funktionsänderung / kw-Verlängerung bis zum 30.06.2019 Pflegeberatung statt „Senioren-Reisen“, wird wie folgt abgestimmt:

Sozialbeirat 8:0 und Sozial- und Gesundheitsausschuss 12:0, einstimmig ABGELEHNT.

 

Es wird darüber abgestimmt, dass der Wegfall kw-Vermerk zur SB Seniorenamt in der Prioritätenliste auf Platz 16 verschoben wird und dass die Neuschaffung Pflegeberatung in der Prioritätenliste auf Platz 15 verschoben wird.

Dies wird vom Sozialbeirat (8:0) und vom Sozial- und Gesundheitsausschuss (12:0) einstimmig angenommen.