Ergebnis/Beschluss:

1. Dem Ergebnishaushalt 2016, dem Investitionshaushalt 2016, dem Stellenplan 2016 sowie dem Einsatz von Stiftungsmitteln in 2016 des Amtes für Soziales, Arbeit und Wohnen wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – zugestimmt. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt durch den HFPA und durch den Stadtrat.

 

2. Das Arbeitsprogramm 2016 des Amtes für Soziales, Arbeit und Wohnen wird – unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen – inhaltlich beschlossen. 

Protokollvermerk:

Zur Anlage 6.1. Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt 2016:

 

Folgende lfd. Nr. werden einstimmig beschlossen:

50.2, 50.3 und 50.15B

 

Folgende lfd. Nr. wird einstimmig angenommen mit Änderung:

50.13A, Reduzierung auf 8.000 €, einstimmig angenommen

 

Folgende lfd. Nr. werden in den HFPA verschoben:

50.4, 50.6A, 50.6B, 50.8A, 50.8B, 50.10., 50.11., 50.17, 50.19.

 

Folgende lfd. Nr. werden einstimmig abgelehnt:

50.7, 50.9, 50.12, 50.15A, 50.16, 50.18, HH.12

 

Folgende lfd. Nr. wird mehrheitlich abgelehnt:

50.5, mehrheitlich abgelehnt 7:5 Stimmen

 

Folgende lfd. Nr werden zurückgezogen/eingestellt:

50.13B

 

 

Zur Anlage 6.2. Änderungsanträge zum Finanzhaushalt 2016:

A 1.0 wird einstimmig abgelehnt

A 1.1. wird in den HFPA verschoben