Sitzung: 17.11.2015 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 63/070/2015
Ergebnis/Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung
der Stellplatzsatzung Bezug nehmend auf das Carsharing vorzunehmen.
2. Der Antrag Nr. 115/2015 der Grüne Liste-Stadtratsfraktion vom 07.07.2015 ist
dahingehend bearbeitet.
Im Übrigen werden alle weiteren Punkte des Antrages in den Meilenstein F des
Verkehrsentwicklungsplans (VEP) mit einbezogen und zum Jahresende 2017
eingebracht.
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Dr. Marenbach stellt den Antrag, den Beschlussantrag unter Nr. 1 und Nr. 2 wie folgt zu ändern:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung der Stellplatzsatzung Bezug nehmend auf das Carsharing vorzunehmen.
2. Der Antrag Nr. 115/2015 der Grüne Liste-Stadtratsfraktion
vom 07.07.2015 ist dahingehend bearbeitet.
Im Übrigen werden alle weiteren Punkte des Antrages in den Meilenstein F des
Verkehrsentwicklungsplans (VEP) mit einbezogen und zum Jahresende 2017
eingebracht.
Diesem Antrag wird mit 12:0 Stimmen entsprochen.