Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Das Referat für Bildung, Kultur und Jugend sowie das Referat für Umwelt, Energie, Gesundheit und Sport / Amt 41 werden beauftragt, die Programme auf inhaltliche Barrierefreiheit zu überprüfen und ggf. Verbesserungsvorschläge zu machen.

Sie sollen zudem Mängel  in der baulichen Barrierefreiheit der von ihnen genutzten Gebäude zusammenstellen und dem Gebäudemanagement zur weiteren Bearbeitung zuleiten.

Die Vorschläge sollen mit dem “ Forum Menschen mit Behinderung“ besprochen und dessen Anregungen aufgenommen werden.

Der Antrag der SPD 160/2015 ist damit bearbeitet.