Sitzung: 08.07.2015 Bildungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3
Vorlage: 50/031/2015
Ergebnis/Beschluss:
1. Der Einführung eines Erlangen Passes im kombiniert nutzbaren Scheckkartenformat zur Nutzung für Teilhabeleistungen durch bedürftige Bürgerinnen und Bürger, aber auch gleichzeitig zur Internetgestützten Nutzung und Abrechnung für Bildungs- und Teilhabeleistungen wird zugestimmt. Die Einführung dieses Scheckkartensystem zum Jahreswechsel wird angestrebt.
2. Die Verwaltung
wird beauftragt, die Beschaffung der benötigten B+T-Software, sowie der
benötigten Schnittstelle zur Prosoz-Fachsoftware durch KommunalBit zu
veranlassen, wobei aus Sicht der Verwaltung das preislich günstigere und
fachlich bessere Angebot der Fa. Syrcon bevorzugt wird. Der über die
Softwarekosten hinausgehende Aufwand (Parametrierung und Schulungskosten), der
aus dem städtischen Haushalt aufzubringen ist, ist durch die im HH
bereitstehenden Sachmittel für den Erlangen-Pass gedeckt.
3. Den weiteren Verwaltungsvorschlägen zur Gestaltung und Nutzung des
Erlangen Passes (Scheckkartenformat, Kreis der berechtigten Personen,
Geltungsdauer, Zweitausgabe gegen Gebühr, Schwimmbadeintritt, Vereinheitlichung
städtischer Vergünstigungen) wird zugestimmt.
4. Auch zur Frage von verbilligten ÖPNV Tickets für Erlangen Pass Inhaber soll es zunächst bei der bisherigen Lösung bleiben (nur verbilligte ÖPNV Abos). Zum Wunsch auf Abgabe verbilligter Einzelkarten oder Streifenkarten für Erlangen Pass Inhaber ist derzeit noch keine Entscheidungsreife gegeben, da tatsächliche und rechtliche Umsetzungsmöglichkeiten sowie finanzielle Konsequenzen der einzelnen diskutierten Vorschläge erst noch abgeklärt werden müssen. Eventuelle Umsetzungsvorschläge müssten jedoch von der Verwaltung spätestens zu den Haushaltsberatungen 2016 vorgelegt werden.