Protokollvermerk:

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

Fragen zur Spielplatzsituation in Frauenaurach

 

Frage: Warum gibt es im Vergleich zu anderen Stadtteilen (Tennenlohe, Büchenbach) in Frauenaurach so wenige Spielplätze?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens: In und in der Nähe von Frauenaurach gibt es aktuell 5 öffentliche Spiel- und Freizeitflächen:

Spielplatz Karl May Straße

Spielplatz Annette Kolb Straße

Spielplatz Klosterwald

Spiel- und Freizeitanlage Willi-Grasser-Straße

Freizeitanlage Kraftwerkstraße

Aus Sicht des Spielplatzbüros gibt es in vielen Teilen Frauenaurachs mindestens ein ausreichendes Spielflächenangebot. Für den Bereich des Wohngebiets  Heerflecken wird zusätzlicher Bedarf gesehen, der bislang aber mangels Grundstück nicht gedeckt werden konnte. Grundsätzlich sagt die Anzahl der Spielplätze aber nichts über Größe und Qualität und die Verteilung in den Ortsteilen aus.  Daher ist ein Vergleich über die Anzahl nicht zielführend.

 

Frage: Wie ist die Geburtenrate in Frauenaurach im Vergleich zu anderen Stadtteilen? Wird beim Spielplatzbau darauf geachtet?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens: Bei der Planung von neuen Spielplätzen wird sehr wohl auf die Bevölkerungsentwicklung geachtet. Genau aus diesem Grund sind in den letzten Jahren neue Spielplätze vor allem in den neuen Wohngebieten im Röthelheimpark und in Büchenbach entstanden. Die Zahl der Kinder wird in Frauenaurach zwar tendenziell eher leicht abnehmen als zunehmen, an den Planungen im Bebauungsplangebiet Heerflecken einen Spielplatz zu realisieren wird dennoch festgehalten, da in der Nähe keine geeigneten Spielflächen zur Verfügung stehen.

 

Frage: Warum wird in Büchenbach / Tennenlohe fast ein Überangebot an Spielplätzen

finanziert und Frauenaurach – trotz starker Geburtenrate - außen vor gelassen?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens:

In Büchenbach wurden neue Wohngebiete im Rahmen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme geschaffen. Im Rahmen dieser Entwicklungsmaßnahme konnten verschiedene Spielplätze und Freizeitanlagen neu errichtet werden. Die Finanzierung erfolgte aus der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme.

Im Gegensatz dazu wurde das Baugebiet „Heerflecken“ (BPlan F 299) im Rahmen einer freiwilligen Umlegung mit den beteiligten Grundstückseigentümern entwickelt. Leider konnte in diesem Verfahren trotz umfangreicher Bemühungen keine Einigung über den Verkauf der festgesetzten Spielplatzfläche aufgrund der Preisvorstellungen der Eigentümer erzielt werden. Zudem stehen im Wohngebiet Heerflecken keine Erlöse aus Grundstücksverkäufen für die Realisierung zur Verfügung.

In Tennenlohe wurden in den letzten Jahren keine neuen Spielflächen geschaffen.

In Frauenaurach konnte 2003 immerhin die Freizeitanlage an der Willi-Grasser-Straße in mehreren Bauabschnitten realisiert werden.

 

Frage: Warum gibt es in Frauenaurach keinen kleinkindgerechten Spielplatz (mit z.B. Babyschaukel, Umzäunung etc.)?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens: In Frauenaurach gibt es an der Annette-Kolb-Straße einen auch für Kleinkinder geeigneten Spielplatz, der nach den Vorstellungen von an der Planung beteiligten Kindern und Familien vor einigen Jahren saniert wurde. Auf die Ausstattung mit einer Kleinkindschaukel wurde aus Platzgründen damals verzichtet. Sollte der dringende Wunsch nach einer Kleinkindschaukel bestehen, kann diese durchaus nachgerüstet werden.

 

Frage: Warum wurde ein großer Spielplatz – fast außerhalb - im Gewerbegebiet Willi-Grasser-Straße gebaut, der auf Grund der Lage wenig frequentiert ist, jedoch

Jugendliche zum heimlichen Rauchen einlädt?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens: Der Spielplatz Willi-Grasser-Straße mit angrenzender Freizeitanlage konnte realisiert werden, da sich das Grundstück im Gegensatz zum Spielplatzgrundstück Heerflecken in städtischem Eigentum befindet.

 

Frage: Warum wurde damals nicht statt in der Willi-Grasser-Straße im Neubaugebiet Gaisberg oder Heerflecken ein Spielplatz verwirklicht?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens: Im Bebauungsplanverfahren für den Gaisberg zeigte sich nach eingehender Diskussion, dass die Mehrheit die Meinung des Spielplatzbüros nicht teilte. Daher wurde der in der Nähe liegende Spielplatz Annette-Kolb-Straße saniert.

 

Fragen zum Spielplatz im Wohngebiet „Heerflecken“

 

Frage: Warum gibt es bisher keinen Spielplatz im Wohngebiet „Heerflecken“ in Frauenaurach, obwohl dieser bereits seit 1990 im Bebauungsplan F299 ausgewiesen ist und im o.g. Gebiet bereits vor Beginn der Bauarbeiten zahlreiche Kinder im Einzugsbereich lebten?

Antwort durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Weber: 2  Gründe:

a.            Spielplatzbedarf wurde u. a. vom Spielplatzbüro viele Jahre nicht sehr hoch priorisiert, da die Bebauung sich sehr zögerlich entwickelte, als das Auffüllen der Grundstücke sehr schleppend voranging.

b.            Ankauf des Grundstücks war nicht möglich, da die Eigentümer nicht verkaufsbereit waren.

 

Frage: Warum wurde beim Entwurfsplanungsbeschluss vom 29.05.2013, in welchem es um die Resterschließung des Gebietes „Heerflecken“ (Maria-Lass-Weg) ging, überhaupt nicht an einen Spielplatz gedacht? Ist das bei Neubaugebieten nicht üblich bzw. rechtlich vorgeschrieben?

Antwort durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Weber: Im Baugesetzbuch ist nur der Bau von privaten Spielplätzen bei Geschosswohnungen geregelt.

 

Frage: Warum ist bisher kein Grundstückskauf für den Spielplatz im Wohngebiet „Heerflecken“ durch die Stadt Erlangen erfolgt?

Antwort durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Weber: Verkaufsbereitschaft der Eigentümer war nicht gegeben. Eine Enteignung ist ein sehr aufwendiges und langwieriges Verfahren.

 

Frage: Wodurch wurde dieser Grundstückskauf verzögert?

Antwort durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Weber: Verkaufsbereitschaft der Eigentümer war nicht gegeben.

 

Frage: Was hindert zum jetzigen Zeitpunkt den Kauf des Grundstücks und den Bau des Spielplatzes?

Antwort durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Weber: Verkaufsbereitschaft der Eigentümer ist weiterhin fraglich, aktuell werden Gespräche mit den Eigentümern vorbereitet, die Erfolgsaussichten sind aber aufgrund der Preisvorstellungen wiederum fraglich.

 

Fragen zur Realisierung des Spielplatzes im Wohngebiet „Heerflecken“

 

Frage: Wie lange dauern die bürokratischen Prozesse bis zur Verwirklichung eines Spielplatzes?

Antwort durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Weber: Nach dem Grunderwerb je nach Planungskapazitäten vom Spielplatzbüro und Abteilung Stadtgrün und entsprechender Mittelbereitstellung etwa 1,5 – 2 Jahre Jahre vom Bedarfsbeschluss bis zur Fertigstellung.

 

Frage: Welche Möglichkeiten gibt es, den Genehmigungs- und Abwicklungsprozess des

Spielplatzes zu beschleunigen?

Antwort durch Herrn berufsmäßigen Stadtrat Weber: Die Möglichkeiten sind begrenzt, da neben den personellen Ressourcen und ausreichenden Vorläufen für die Planung auch haushalts- und vergaberechtliche Fristen einzuhalten sind.

 

Fragen zur Finanzierung des Spielplatzes im Wohngebiet „Heerflecken“

 

Frage: Warum wird im jetzigen Haushalt noch kein Budget für den Spielplatzbau im

Wohngebiet „Heerflecken“ bereitgestellt?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens: Im Investitionsprogramm sind 250.000 € bislang als Merkposten aufgeführt, da der Grunderwerb noch nicht möglich war.

 

Frage: Wie viel Geld wurde in den letzten 10 Jahren für den Neubau und den Erhalt von Spielplätzen in Frauenaurach im Vergleich zu anderen Stadtteilen, zum Beispiel Tennenlohe und dem Neubaugebiet in Büchenbach, aufgewendet?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens:
Frauenaurach:
2007: Erneuerung der Ballfangzäune Freizeitanlage Sylvaniastraße: ca. 25.000 €

2009: Sanierung Spielplatz Annette-Kolb-Straße: Gesamtkosten: ca. 70.000 €

Tennenlohe:
In Tennenlohe wurden in den letzten Jahren keine größeren Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Kleinere Maßnahmen erfolgten im Rahmen des gärtnerischen Bauunterhalts. Neue Spielplätze wurden bisher nicht geschaffen.

Büchenbach:
In Büchenbach wurden im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme  Erlangen West 1 diverse Spielplätze und Freizeitanlagen geschaffen. Hier ist zu berücksichtigen, dass hier ein neuer Stadtteil entstanden ist, für den diverse neue Infrastruktureinrichtungen geschaffen werden mussten. Ein Vergleich mit dem Wohngebiet Heerflecken ist damit nicht möglich.
Zusätzlich musste an der Goldwitzer Straße ein neuer Spiel- und Bolzplatz gebaut werden, nachdem der ursprüngliche Spielplatzstandort bebaut worden war. Zusätzlich erfolgten kleinere Maßnahmen im Rahmen des gärtnerischen Bauunterhalts.

 

Frage: Wann wird ein Budget im Haushalt für den o.g. Spielplatz bereitgestellt?

Antwort durch Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens: Diese Frage kann erst nach den Haushaltsberatungen beantwortet werden.

Frühestens aber im Haushaltsjahr 2016.

 

Die Antragsteller überreichen Unterschriften, die in den letzten zwei Monaten im Gebiet Heerflecken bei ca. 120 Familien gesammelt wurden und stellen dann folgende Zusatzfrage: Wann wird mit den Grundstückseigentümern Kontakt aufgenommen?

Antwort durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Janik: Die Eigentümer wurden in dieser Woche von mir angeschrieben. Wir werden in den nächsten Tagen Kontakt mit den Eigentümern aufnehmen und auch Termine vereinbaren. Anschließend wird der Stadtrat informiert.

 

Im Anschluss erfolgen die Stellungnahmen der Fraktionen und Gruppierungen im Erlanger Stadtrat.