Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

IP-Nr. 365E.403 Neubau Familienzentrum/ Lernstuben im Röthelheimpark	Kostenstelle [510090 Allg. KST Amt 51 (Stadtjugendamt)	Produkt 36510051  Amt 51: Leistungen für alle KiTas	80.000,00 € für
			Sachkonto 032202 [Zugang Gebäude Aufb. U. Betriebsvor. V. soz.Einrichtungen

Die Deckung erfolgt durch temporäre Einsparung (Mitteleinzug IP-Nr. 365E.351 im Rahmen der Haushaltsrestebildung); buchungstechnisch erfolgt eine Deckung über Tilgungsausgaben.

IP-Nr.612.778 Tilgungsausgaben an private Kreditinstitute	Kostenstelle [200090 Allgemeine Kostenstelle Amt 20	in Höhe von	80.000,00€ bei
		Produkt 61210020 [sonstige allgemeine Finanzwirtschaft	Sachkonto [321713 Abgänge Laufzeit bis einschließlich ein Jahr

 

Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Pöhlmann beantragt einen anderen Standort für die Lernstube in unmittelbarer Nähe der Housing-Area zu prüfen.

Der Antrag wird mit

3 gegen 40 Stimmen

abgelehnt.