Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 081/2015 vom 17.05.2015 ist hiermit bearbeitet.

 

Protokollvermerk:

 

Herr Küchler / GEWOBAU führt aus, dass der seit einem halben Jahr laufende umfangreiche Mitwirkungsprozess fortgesetzt wird. Nach der Informationsveranstaltung mit dem Oberbürgermeister wird nun die Befragung der Mieterinnen und Mietern, die in den Objekten wohnen, die zum Abriss vorgesehen sind, beginnen. Gleichzeitig wird eine zweite Befragung zur Neugestaltung der Housing-Area vorbereitet. Hierbei sollen die Mieterinnen und Mieter auch befragt werden, ob Interesse besteht, an einem runden Tisch teilzunehmen. Die Housing-Area zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass sie einen für eine Innenstadtlage extrem hohen Grünflächenanteil hat. Dieser Grünflächenanteil bietet zur qualitativen Aufwertung des Gesamtareals sehr gute Möglichkeiten und ein hohes Potential. Dieses soll gemeinsam mit den Mieterinnen und Mietern geschöpft werden.

 

Frau BMin Dr. Preuß weist auf die schwierige Wohnungssituation in Erlangen hin. Die Stadt Erlangen ist bemüht, die Wohnungsnot zu lindern und ist in hohem Maße dankbar, dass die GEWOBAU dieses Projekt in der Housing-Area plant. Die Bürgerinnen und Bürger werden hier nicht vor vollendete Tatsachen gestellt. Der Prozess der Bürgerbeteiligung hat gerade erst begonnen. Die geplanten Wohnungen werden dringend benötigt. Es liegen ca. 1.400 Wohnungsanträge vor. Daher wird dringend gebeten, die GEWOBAU dabei zu unterstützen, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu einem guten Verfahren zu finden.

 

Herr StR Pöhlmann modifiziert den Antrag dahingehend, dass Satz 1 lauten soll:
„Der Stadtrat beschließt, das Verfahren mit dem Ziel einer Einigung mit den Anwohnern zu führen.“

 

Der Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 081/2015 wird mit 2 gegen 46 Stimmen abgelehnt.