Sitzung: 19.05.2015 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: 41/014/2015
Ergebnis/Beschluss:
1.
Der
Bedarf für mehrfach genutzte Räume einschließlich Feuerwehrhaus im Stadtteil
Kriegenbrunn wird festgestellt.
2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, eine Standortuntersuchung an der Mansfeldstraße 1
und der Kriegenbrunner Straße in Varianten vorzunehmen und die Kosten der
Maßnahme zum Haushalt anzumelden.
3.
Für
die Untersuchung des Denkmals Mansfelder Straße 1 werden 30.000,- Euro zum
Haushalt 2016 angemeldet.
4.
Die
GeWoBau der Stadt Erlangen soll bei der Umsetzung des Projektes berücksichtigt
werden.
5. Der Antrag 118/2014 der ödp ist hiermit abschließend bearbeitet.
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Lanig beantragt, im Beschlussantrag unter lfd. Nr. 2 die Worte „an der Mansfeldstraße 1“ zu streichen.
Hiermit besteht Einverständnis.
Herr Stadtrat Volleth erläutert, dass es sich bei dem in der Beschlussvorlage genannten Anwesen in der Kriegenbrunner Straße nicht um das Gasthaus „Rottner“, sondern um das Gasthaus „Frühthaler“ an der Ecke Wallensteinstraße/Kriegenbrunner Straße handelt.
Frau Stadträtin Grille stellt den Antrag, über die lfd. Nrn. 1 bis 5 des Beschlussantrages jeweils separat abzustimmen.
Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.
Die Abstimmungsergebnisse lauten wie folgt:
Nr. 1: 11:0 Stimmen
Nr. 2: 11:0 Stimmen
Nr. 3: entfällt lt. obigem Antrag von Frau Lanig
Nr. 4: 11:0 Stimmen
Nr. 5: 0:11
Stimmen; der genannte ödp-Fraktionsantrag ist somit nicht abschließend
bearbeitet.