Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4

Ergebnis/Beschluss:

Die Aufstellung des Stellenplans wird zukünftig (ab dem Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2016) nach den dargestellten Prozessschritten erfolgen. 

 


Protokollvermerk:

Herr StR Pöhlmann stellt folgende Änderungsanträge:

  1. In der Stadtratssitzung nach der Einbringung des Haushalts legt der Stadtrat den bis zum Ende der Haushaltsberatungen vorläufig gültigen Kostenrahmen für Stellenneuschaffungen fest.
    Der Antrag wird mit 2 gegen 45 Stimmen abgelehnt.
  2. Der Personalrat kann sich dazu äußern, wenn er es wünscht.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt zu, dass weiter nach der üblichen Praxis verfahren wird.