Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Frau StRin Grille bittet um Klarstellung, welche Bestandteile einer ihrer Äußerungen zu einem öffentlichen Tagesordnungspunkt nichtöffentlich gewesen wären.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erläutert, dass es um eine Äußerung über die Vermögenssituation und eine eventuell nicht korrekte Abrechnung eines Vereines ging. Angelegenheiten die zu Lasten Dritter gehen, sind grundsätzlich nichtöffentlich zu behandeln, nachdem diese dadurch in der Öffentlichkeit Schaden nehmen können.
2. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob es sich bei der mittelfristigen Finanzplanung um negative Beträge handelt, wenn diese mit einem Minus-Zeichen versehen sind und ob die von der Erlanger Linke geforderte Gewerbesteuererhöhung nicht doch notwendig wäre.
   Herr berufsm. StR Beugel erläutert, dass bei der Doppik das Minus-Zeichen eine Einnahme bedeutet und als positives Ergebnis zu werten ist.
3. Frau StRin Kopper fragt an, ob öffentlich genaue Summen genannt werden können, die an Vereine ausbezahlt werden. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik weist darauf hin, dass es korrekt ist, dass die Stadt Erlangen nach Außen dokumentiert, welchem Verein sie welchen Zuschuss bezahlt. Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl ergänzt, dass die Verteilung der städtischen Mittel öffentlich ist.