Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 

Protokollvermerk:

Zu lfd. Nr. 52.1.           Antrag CSU, dir Sportförderung, 8.000 €.
Auf Antrag von Frau StRin Pfister an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 52.2.           Antrag CSU, Sportförderung, 16.000 €.
Auf Antrag von Frau StRin Pfister an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 61.2a.         Antrag SPD, Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung an Städtebaulichen Projekten. Auf Antrag von Herrn StR Winkler geändert auf 40.000 € mit Ergänzung „Mobilitätsmanagement“.

Zu lfd. Nr. 61.4.          Antrag GL, Stadtentwicklungskonzept, erledigt durch 61.2a.

Zu lfd. Nr. 50.2.           Antrag ödp, Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuer, 7.500 € auf Antrag von Frau StRin Pfister mit Sperre.

Zu lfd. Nr. 50.12.a       Antrag ödp, Förderung Sozialtreff Erlangen, 20.000 €.
Die ödp zieht den Antrag zurück aufgrund Hinweis auf zu erwartenden Zuschuss Dritter.

Zu fld. Nr. 50.12.b       Antrag FDP, Zuschuss Sozialtreff in der ERBA-Villa, 10.000 €.
Die FDP zieht den Antrag zurück aufgrund Hinweis auf zu erwartenden Zuschuss Dritter.

Zu lfd. Nr. 41.6.           Antrag CSU, Unplugged Festival, 20.000 €.
Auf Antrag von Herrn StR Kittel an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 41.16.         Antrag ödp, Förderung der ehrenamtlichen Kulturarbeit der Dreifaltigkeitskantorei, 12.000 €. Auf Antrag von Frau StRin Kopper an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen. Klärung der Zuschussfrage für alle Kantoreien.

Zu lfd. Nr. 24.4.           Antrag CSU, Budgetaufstockung für denkmalgerechte Sanierung Pavillon „Riviera“, 15.000 €. Auf Antrag von Herrn StR Winkler an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 66.3a.         Antrag CSU, Budgeterhöhung für Fahrbahndecken-/Brückensanierungen, 400.000 €. Auf Antrag von Herrn StR Kittel an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 66.3b.         Antrag FDP, Budgeterhöhung für Fahrbahndecken-/Brückensanierungen, 200.000 €. Auf Antrag von Herrn StR Kittel an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 66.3c.         Antrag FWG, Sachmittelbudget Amt 66 für Straßen Aus-, Um- und Neubaumaßnahmen, 50.000 €. Auf Antrag von Herrn StR Kittel an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 13.12b.       Antrag Erlanger Linke, Budgeterhöhung für Woche gegen Rassismus, 5.000 €. Die Erlanger Linke zieht den Antrag zurück (siehe lfd. Nr. 13.12a.).

Zu lfd. Nr. 51.5.           Antrag ödp, Sonderzuschuss für Projekt Familienpaten, 7.000 €.
Der Antrag wird aufgrund Hinweis auf möglichen Zuschuss Dritter an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen.

Zu lfd. Nr. HH.3.         Antrag FWG, Gemeindeanteil Einkommensteuer, 1.000.000 €.
Der Antrag wird an den Haushalts-Stadtrat am 22.01.2015 verwiesen. Es liegt noch keine Meldung des Landesamtes für Statistik vor.

Zu lfd. Nr. HH.4.         Antrag FWG, Zuschuss an ETM für Weihnachtsschmuck/-Bäume, 6.000 €. Frau Wirth-Hücking zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. HH.5.         Antrag FWG, Defizitausgleich EB77 für zusätzliche Papierkörbe in Grünflächen, 7.500 €. Frau Wirth-Hücking zieht den Antrag aufgrund Hinweis auf lfd. Nr. 32.1 Änderungsanträge Investitionen zurück.