Ergebnis/Beschluss:

1. Der Sachbericht diente zur Kenntnis.

 

2. Die Federführung für die Veranstaltungsreihe „Woche gegen Rassismus“ liegt beim Bürgermeister- und Presseamt, Sachgebiet Integration und Internationale Beziehungen (13-4).

Der bisher aus dem Fachamtsbudget des Schulverwaltungsamtes (Amt 40) bereitgestellte jährliche Finanzierungsbeitrag für die Woche gegen Rassismus in Höhe von 4.000 € ist künftig dem Fachamtsbudget des Bürgermeister- und Presseamtes zuzuordnen.

 

3. Der Stadtratsantrag Nr.205/2014 ist hinsichtlich der Haushaltsposition 13.111 R abschließend bearbeitet.

 

Protokollvermerk:

Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl teilt mit, dass sich die beteiligten Dienststellen auf einen Betrag in Höhe von 4.000 € verständigt haben. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet, die Vorlage entsprechend zu korrigieren. Frau StRin Pfister bittet um Zusage, dass dies keine Einschränkung des Programms darstellt. Herr StR Pöhlmann vertritt die Auffassung, dass 5.000 € gesichert sein sollten. Herr AL Lerche antwortet, dass für den Fall, dass die Mittel nicht ausreichen, vorgesehen ist, dies über Drittmittel aufzufüllen. Das Programm wird nicht reduziert.