Sitzung: 18.11.2014 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5
Vorlage: 63/015/2014
Ergebnis/Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben und die erforderliche Befreiung wird nicht erteilt.
Das Bauvorhaben ist bauordnungsrechtlich nicht genehmigungsfähig und abzulehnen.
Protokollvermerk:
Auf Nachfrage von den Stadträtinnen Grille und Lanig erklärt Herr Albrecht, dass sich die Verwaltung mit der Erteilung einer Befreiung von einem Bebauungsplan auch selbst bindet, mit der Folge, dass in gleichgelagerten Fällen dann ebenfalls Befreiungen erteilt werden müssen.