Sitzung: 13.11.2014 Bildungsausschuss, Schulausschuss
Gremium: Bildungsausschuss, Schulausschuss
Zusatz: - Protokollvermerk
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4
Vorlage: 40/021/2014
Ergebnis/Beschluss:
- Dem Stellenplan 2015 für das
Schulverwaltungsamt wird zugestimmt.
Dem Gesamtbudget (die Gesamtbudgethöhe) für das Schulverwaltungsamt wird zugestimmt.
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
- Das Arbeitsprogramm 2015 für das Schulverwaltungsamt wird unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets inhaltlich beschlossen.
Protokollvermerk:
5.1.1 Arbeitsprogramm
Amt 40:
Antrag Nr. 197/2014
der CSU zum Arbeitsprogramm;
Vereinsräume für Eltersdorf
(federführende Zuständigkeit VI/24; zuständiger
Fachausschuss BWA)
Der Antrag zum Arbeitsprogramm wird mit 11:0 angenommen.
Antrag Nr. 180/2014 der SPD zum Arbeitsprogramm;
Parkour-Trainingsplatz: Suche eines geeigneten Platzes; Planung
(Zuständigkeit Ref. I/52; zuständiger Fachausschuss HFPA)
Der Antrag zum Arbeitsprogramm wird mehrheitlich mit 7:4 angenommen.
Antrag Nr. 161/2014 der SPD zum Arbeitsprogramm;
Einbau eines Aufzugs am CEG
(Zuständigkeit VI/24; zuständiger Fachausschuss BWA)
Der Antrag zum Arbeitsprogramm wird zur Kenntnis genommen.
Es erfolgt keine Abstimmung, da der Antrag im BWA behandelt wird.
Das Arbeitsprogramm Amt 40 wird mehrheitlich mit 7:4 angenommen.
5.1.2 Fachamtsbudget
Amt 40
Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf 2015 – nicht investiv
40.1. Nachmeldung
- Ferienbetreuung weiter auszubauen
(plus 10.000 €)
Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.
40.2. Nachmeldung –
VDE-Prüfung der IT-Gegenstände (50.000 €)
Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.
40.3a. Antrag GL
194/2014 – Erhöhung Sachmittelbudget für die internationalen Wochen gegen
Rassismus
Der Antrag wird zuständigkeitshalber an den HFPA verwiesen.
40.3b. Antrag
Erlanger Linke 205/2014 – Budgeterhöhung für Woche gegen Rassismus
Der Antrag wird zuständigkeitshalber (siehe Vorlage 13-4/005/2014) an den HFPA verwiesen.
Dem Fachamtsbudget von Amt 40 wurde mit 11:0 zugestimmt.
5.1.3 Finanzplan/Investitionen Amt 40
A 34: Gymnasien MTG,
Generalsanierung
Die Antragsteller stimmen einer Umwidmung der Mittel von 50.000 € im Haushaltsjahr 2015 für die vorgezogene Planung des Schulgebäudes zu.
Die Beträge für Folgejahre sollen nochmals überprüft werden und den Mitgliedern des BWA zur Kenntnis vorgelegt werden.
Dem geänderten Antrag wird mit 11:0 zugestimmt.
A 35.00: Gymnasien
MTG, Sporthalle Baumaßnahme
Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.
A 35.01: Gymnasien,
Staatszuweisungen Sporthalle MTG Baumaßnahme
Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.
A 36.00: Gymnasien,
Ohm-Gymnasium, Generalsanierung
Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.
A 36.01: Gymnasien,
Staatszuweisungen Ohmgymnasium Generalsanierung
Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.
Dem Finanz- und Investitionshaushalt des Amtes 40 wird mit 11:0 zugestimmt.
5.1.4 Stellenplan Amt
40
Nr. 63. Referat IV – Sonderaufgaben Bildung –Neuschaffung
Dem Antrag wurde mit 6:5 zugestimmt.
Nr. 64. Amt 40 – SB
Verwaltung – Wegfall der Stundensperre in Höhe von 10 Std.
Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.
Nr. 65. Amt 40 T –
Sekretär/in – Neuschaffung mit kw-Vermerk
Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.
Nr. 66. Amt 40 T –
Lehrkräfte für den Fachbereich Medizintechnik – Stelleneinzug
Der Antrag wurde einstimmig mit 0:11 abgelehnt.
Den Anträgen zum Stellenplan von Amt 40 wird mit 7:4 zugestimmt.
Nr. 67. Amt 40 W –
Lehrkraft – Neuschaffung
Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.
Nr. 68. Amt 40 W –
Lehrkraft – Neuschaffung mit kw-Vermerk zum 31.07.2017
Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.