Gremium: Bildungsausschuss, Schulausschuss

Zusatz: - Protokollvermerk

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

Ergebnis/Beschluss:

  1. Dem Stellenplan 2015 für das Schulverwaltungsamt wird zugestimmt.
    Dem Gesamtbudget (die Gesamtbudgethöhe) für das Schulverwaltungsamt wird zugestimmt.
    Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

  2. Das Arbeitsprogramm 2015 für das Schulverwaltungsamt wird unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets inhaltlich beschlossen.

 

 


Protokollvermerk:

 

5.1.1 Arbeitsprogramm Amt 40:

Antrag Nr. 197/2014 der CSU zum Arbeitsprogramm;
Vereinsräume für Eltersdorf

 

(federführende Zuständigkeit VI/24; zuständiger Fachausschuss BWA) 

Der Antrag zum Arbeitsprogramm wird mit 11:0 angenommen.

 


Antrag Nr. 180/2014 der SPD zum Arbeitsprogramm;
Parkour-Trainingsplatz: Suche eines geeigneten Platzes; Planung

 

(Zuständigkeit Ref. I/52; zuständiger Fachausschuss HFPA)

 

Der Antrag zum Arbeitsprogramm wird mehrheitlich mit 7:4 angenommen.

 


Antrag Nr. 161/2014 der SPD zum Arbeitsprogramm;
Einbau eines Aufzugs am CEG

 

(Zuständigkeit VI/24; zuständiger Fachausschuss BWA)

 

Der Antrag zum Arbeitsprogramm wird zur Kenntnis genommen.

Es erfolgt keine Abstimmung, da der Antrag im BWA behandelt wird.

 

Das Arbeitsprogramm Amt 40  wird mehrheitlich mit 7:4 angenommen.

 



 

 

 

 

 

 

5.1.2 Fachamtsbudget Amt 40
Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf 2015 – nicht investiv

 

40.1. Nachmeldung -  Ferienbetreuung weiter auszubauen (plus 10.000 €)

 

Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.

 

 

40.2. Nachmeldung – VDE-Prüfung der IT-Gegenstände (50.000 €)

 

Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.

 

40.3a. Antrag GL 194/2014 – Erhöhung Sachmittelbudget für die internationalen Wochen gegen Rassismus

 

Der Antrag wird zuständigkeitshalber an den HFPA verwiesen.

 

40.3b. Antrag Erlanger Linke 205/2014 – Budgeterhöhung für Woche gegen Rassismus

 

Der Antrag wird zuständigkeitshalber (siehe Vorlage 13-4/005/2014) an den HFPA verwiesen.


Dem Fachamtsbudget von Amt 40 wurde mit 11:0 zugestimmt. 

 

 

5.1.3 Finanzplan/Investitionen Amt 40

 

A 34: Gymnasien MTG, Generalsanierung

 

Die Antragsteller stimmen einer Umwidmung der Mittel von 50.000 € im Haushaltsjahr 2015 für die vorgezogene Planung des Schulgebäudes zu. 

 

Die Beträge für Folgejahre sollen nochmals überprüft werden und den Mitgliedern des BWA zur Kenntnis vorgelegt werden.

 

Dem geänderten Antrag wird mit 11:0 zugestimmt.

 

A 35.00: Gymnasien MTG, Sporthalle Baumaßnahme

 

Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.

 

A 35.01: Gymnasien, Staatszuweisungen Sporthalle MTG Baumaßnahme

 

Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.  

 

 

 

A 36.00: Gymnasien, Ohm-Gymnasium, Generalsanierung

 

Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.

 

A 36.01: Gymnasien, Staatszuweisungen Ohmgymnasium Generalsanierung

 

Der Antrag wird mit 11:0 angenommen.

 

Dem Finanz- und Investitionshaushalt des Amtes 40 wird mit 11:0 zugestimmt.

 

5.1.4 Stellenplan Amt 40

Nr. 63. Referat IV – Sonderaufgaben Bildung –Neuschaffung

 

Dem Antrag wurde mit 6:5 zugestimmt.

 

Nr. 64. Amt 40 – SB Verwaltung – Wegfall der Stundensperre in Höhe von 10 Std.

 

Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.

 

Nr. 65. Amt 40 T – Sekretär/in – Neuschaffung mit kw-Vermerk

 

Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.

 

Nr. 66. Amt 40 T – Lehrkräfte für den Fachbereich Medizintechnik – Stelleneinzug

 

Der Antrag wurde einstimmig mit 0:11 abgelehnt.

 

Den Anträgen zum Stellenplan von Amt 40 wird mit 7:4 zugestimmt.

 

Nr. 67. Amt 40 W – Lehrkraft – Neuschaffung

 

Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.

 

Nr. 68. Amt 40 W – Lehrkraft – Neuschaffung mit kw-Vermerk zum 31.07.2017

 

Der Antrag wurde mit 11:0 angenommen.