Beschluss: zur Kenntnis genommen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

  1. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik informiert darüber, dass Vertreter des Elternbeirates des Marie-Therese-Gymnasiums ca. 500 Unterschriften übergeben haben, mit der Forderung, dass es wegen der Kostensteigerungen beim Turnhallenneubau zu keiner Verschiebung der Generalsanierung kommen sollte.
    Herr berufsm. StR Weber erläutert, dass derzeit verschiedene Varianten geprüft werden, die im Februar 2015 zur Entscheidung vorgelegt werden. Weiterhin soll versucht werden, durch Finanzierung von Zwischenlösungen und Bereitstellung der notwendigen Planungsgelder in den jeweiligen Haushaltsjahren im Rahmen des Zeitplanes zu bleiben.
    Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl fügt hinzu, dass der Bildungsausschuss einstimmig den Auftrag erteilt hat, gegebenenfalls auch unter Anpassung der für 2015 nötigen Mittel eine termingerechte Fertigstellung zu prüfen.
  2. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik berichtet zum Thema „Radschnellwege“, dass die 1. Konzeptphase durch die Oberste Baubehörde voraussichtlich mit 50% gefördert wird.