Protokollvermerk:

Herr StR Volleth bittet darum, im nächsten Bauauschuss über das geplante Bauvor-haben Zeppelinstraße 10 (Errichtung einer Pergola auf einer Dachterrasse) zu sprechen.

 

Frau StRin Kopper spricht die neue Radwegmarkierung in der Bismarckstraße, nördl. der Schillerstraße, an. Sie verstehe diese Markierung nicht, da es ja einen getrennten Radweg gibt.

Frau Wüstner antwortet, dass der Radweg auf dem Gehweg eigentlich zu schmal ist. Deshalb wurde hier die Beschilderung „Gehweg/Radfahrerfrei“ angeordnet. Es ist ge-wollt, dass die Radfahrer auf den neuen Angebotsstreifen fahren.

Frau StRin Kopper erklärt weiter, dass insbesondere die Einmündung Schillerstraße/ Bismarckstraße durch die neue Markierung zu schmal geworden ist.

Herr Weber erklärt, dass die Markierungspläne vorab im Ausschuss vorgestellt und die Markierung richtig ausgeführt wurde. Er wird sich die Örtlichkeit jedoch noch einmal ansehen.

 

Herr StR Merkel berichtet von einem Gespräch mit Herrn Michael Becker von der Liegenschaftsabteilung der Bahn. Herr Becker erklärte, dass die Bahn für den Umbau der Unterführung Martinsbühler Straße max. 3 bis 4 Monate benötigt. Danach könnte der Verkehr wieder normal in beiden Richtungen fließen. Lt. Herrn Becker kommt die von der Stadt mitgeteilt lange Verkehrsperrung ausschließlich von geplanten Baumaß-nahmen der Stadt.

Herr Weber antwortet, dass im Rahmen des Projekts Martinsbühler Straße umfang-reiche zusätzliche Arbeiten durch die Stadt zu erledigen sind. Herr Weber bezweifelt darüber hinaus die von der Bahn mitgeteilte Bauzeit. Herr Weber bittet eindringlich, Fragen zu Bahnprojekten ausschließlich mit der DB Projektbau zu besprechen.

 

Herr StR Höppel schlägt vor, insbesondere für die neuen Stadtratsmitglieder im Rahmen einer UVPA Sitzung zum Thema „schutzwürdige Gebiete“ einen Vortrag anzubieten.

Der Vorsitzende verweist auf eine Veranstaltung von Frau StRin Lender-Cassens, wo genau dieses Thema behandelt werden soll.

Darüber hinaus können sich Stadtratsmitglieder jederzeit bei Frau Lotter melden, wenn weiterer Informationsbedarf besteht.

 

Herr StR Dr. Richter fragt nach, wie der Stand der Umsetzung hinsichtlich der im UVPA beschlossenen Gehwegabsenkung am Kath. Kindergarten in Tennenlohe ist.

Herr Weber sagt eine Prüfung zu.

 

Frau StRin Traub-Eichhorn fragt nach, wann eine Sanierung des Herzogenauracher Damms vorgesehen ist.

Herr Janousek antwortet, dass die Maßnahme 2015 erfolgen sollte. Mittlerweile sieht die Planung jedoch vor, aufgrund der noch laufenden Erneuerung der Autobahnbrücke die Arbeiten am Herzogenauracher Damm erst 2016 durchzuführen.

 

Herr StR Dees fragt zum Thema „Bebauungsplan Bauhofstraße“ bzw. zur Thematik „Verhinderung einer Spielhalle“ nach, wie hier der Sachstand ist.

Herr Weber antwortet, dass der Bauantrag angeblich zurückgezogen wird. Das Thema „Spielhallen“ wird Ref. VI in einer MzK beantworten.