Sitzung: 23.09.2014 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 232/006/2014
Ergebnis/Beschluss:
Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Die Fraktionsanträge der
- SPD-Fraktion vom 22.07.2014 (Nr. 111/2014),
- ÖDP-Fraktion vom 26.08.2014 (117/2014) und der
- CSU-Fraktion vom 18.08.2014 (119/2014) und der
- Erlanger Linke vom 08.09.2014 (125/2014)
sind damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr StR Dr. Richter beantragt, die Verwaltungskosten für einen Schaukasten auf 30,-- Euro zu begrenzen. Dieser Antrag wird mit 5 gegen 9 Stimmen abgelehnt.
Herr StR Höppel beantragt, für einen Schaukasten keine Verwaltungskosten zu erheben. Dieser Antrag wird mit 2 gegen 12 Stimmen abgelehnt.
Der Oberbürgermeister beantragt folgende zusätzliche
Beschlussfassung:
Der UVPA hebt seinen damals gefassten Beschluss zum Standort auf stimmt der
Variante, die der OBR vorgeschlagen hat, zu.
Dieser Antrag wird mit 10 gegen 4 Stimmen angenommen.