Ergebnis:

Die Ausführungen zu den Auswirkungen der Haushaltssperre auf das Budget werden zur Kenntnis genommen.

 

Die Entwicklung des Budgets und Arbeitsprogramms 2014 – Stand 31.05.2014 – einschließlich der unter Punkt 3.3 und 4.3 des Zwischenberichtes aufgeführten Konsolidierungsvorschläge / Vorschläge zur Einhaltung des Arbeitsprogramms können der Anlage entnommen werden. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis. 

Protokollvermerk:

 

Frau Stadträtin Radue beantragt, Punkt 4.1. als TOP in der Sitzung zu behandeln.

Die Vorsitzende, Frau Pfister stimmt zu.

Frau Stadträtin Radue erklärt, dass auf Wunsch der SPD-Fraktion der Zuschuss für die Privatschulen nach Möglichkeit beibehalten werden soll.

 

Frau Stadträtin Brandenstein bittet darum, dass Herr Oberbürgermeister in einem Spitzengespräch mit Herrn Landrat Tritthart die Zweckverband Ost Umlage in Höhe von 392.000 € p.a. neu verhandelt.
Sie bittet um einen Sachstandsbericht im nächsten Schulausschuss.