Sitzung: 25.06.2014 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Protokollvermerk:
Folgende Anfragen werden gestellt:
1. Herr
Stadtrat Winkler fragt nach dem weiteren Verfahren betr. TOP 13.5
„Bürgerbefragung“.
Herr Oberbürgermeister Dr. Janik teilt mit, dass die Verwaltung
Fraktionsvertreter zu einem Gespräch einladen wird.
2. Herr Stadtrat Winkler berichtet, dass das Schreiben von Staatsminister Söder über Zuschüsse im Schulbereich und im Bereich Kindertagesstätten ausgelaufen ist. Er fragt nach, ob die Zuschüsse erwartungsgemäß bewilligt wurden.
3. Frau
Stadträtin Grille berichtet, dass Zuschüsse zum Bau von Kindertagesstätten
massiv erhöht werden sollen, wenn barrierefrei gebaut wird. Sie fragt nach
weiteren Informationen und bittet um Weiterleitung dieser Informationen.
Herr Oberbürgermeister Dr. Janik teilt mit, dass eine Entscheidung im Herbst im
Rahmen der Gespräche zum Finanzausgleich erfolgen wird.