Sitzung: 26.06.2014 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Anfragen gestellt:
1. Herr Stadtrat Goldenstein fragt nach dem Sachstand der Eröffnung des Waldkindergartens Mooswichtel. Herr Dr. Rossmeissl, Referent für Bildung, Kultur und Jugend, gibt Auskunft.
2. Herr Stadtrat Dr. Richter fragt, wann das Bushäuschen an der Haltestelle Sebastianstraße (Fahrtrichtung Erlangen) wieder aufgestellt wird. Herr Weber, Referent für Planen und Bauen, berichtet, dass der Vorgang geprüft wird.
3. Frau Stadträtin Herzberger-Fofana möchte wissen, ob die derzeit am Ohmgymnasium anwesenden Gäste aus der Partnerstadt Stoke von der Stadt empfangen werden. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik teilt mit, dass Gäste aus den Partnerstädten grundsätzlich empfangen werden.
4. Frau Stadträtin Grille fragt nach dem Sachstand der Umsetzung der Schaukästen in Tennenlohe, da Vorleistungen zeitgerecht erbracht werden müssen.
5. Frau Stadträtin Grille bittet um Rückmeldung, wie es zur Beschlussfassung über die Blauen Liegen kam.
6. Herr Stadtrat Höppel berichtet, dass die Firma Siemens den Fraktionen das Angebot zu weiterer Information gemacht hat. Er fragt nach, ob ein gemeinsamer Termin gefunden werden kann. Herr Weber, Referent für Planen und Bauen, berichtet, dass an dem Termin, über den er unter TOP 11 (mdl. MzK) informiert hat, auch die Firma Siemens teilnimmt.
7. Herr Stadtrat Höppel fragt nach, ob die Sitzung des UVPA am 01.07.2014 aufgrund der Fußballweltmeisterschaft ebenfalls zügig abgeschlossen werden könnte.
8. Frau Stadträtin Wunderlich spricht die späte konstituierende Sitzung der Ortsbeiräte an und fragt nach, ob ein früherer Termin möglich ist. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik bittet um Verständnis.
9.
Herr Stadtrat Lehrmann stellt fest, dass die
Sperrung durch den Abriss der Tennenloher Brücke um weitere drei Monate
verlängert ist. Dies haben die Anwohner aufgrund der geänderten Bauschilder
erfahren. Herr Lehrmann hält diese Unterrichtung für nicht geeignet und fragt
nach, ob der 12. Dezember 2014 nun der endgültige Termin für die Wiedereröffnung
der Brücke ist.
Frau Wüstner, Referentin für Recht und Bürgerservice, berichtet über
Verhandlungen mit der Bahn.
10. Herr
Stadtrat Höller verweist auf seine Anfrage aus der letzten Stadtratssitzung zu
Stellenneuschaffung und –neubesetzung. Er möchte nochmals nachfragen, ob in
Bezug auf die Stellen der beiden persönlichen Mitarbeiter des
Oberbürgermeisters dem Stellenplan vorgegriffen werden soll und ob es vor der
Besetzung dieser Stellen eine Ausschreibung geben wird.
Herr Oberbürgermeister Dr. Janik teilt mit, dass die Stellen der persönlichen
Mitarbeiter auch ohne Ausschreibung besetzt werden könnten.
Herr Ternes, Referent für Organisation, Brand- und Katastrophenschutz,
berichtet, dass die beiden Stellen dem Stadtrat bei den Stellenplanberatungen
vorgelegt werden, es ist nicht geplant, diese im Vorgriff zu schaffen.