Protokollvermerk:

 

Folgende mündliche Mitteilungen zur Kenntnis werden gegeben:

1.      Herr Oberbürgermeister Dr. Janik teilt mit, dass die Liste mit unerledigten Fraktionsanträgen Mitte Juli den Fraktionen zugehen wird.

2.      Herr Oberbürgermeister Dr. Janik weist auf die Ausstellung vor dem Eingang zum Ratssaal hin. Im Rahmen des Comic-Salons wurde die Kunstaktion „Wünsche an den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin“ durchgeführt.
In diesem Zusammenhang dankt Herr Dr. Janik dem Team des Comic-Salons für die Vorbereitung und Durchführung.

3.      Herr Weber, Referent für Planen und Bauen, berichtet, dass die Ausstellung über die 4fach-Halle in der vhs (1. Stock) von Donnerstag bis Sonntag, 18:00 Uhr geöffnet hat. Der Wettbewerb und der Preisträger kann besichtigt werden.

4.      Herr Weber, Referent für Planen und Bauen, informiert die Stadtratsmitglieder, dass er für 3. Juli 2014, 17:30 Uhr Fraktionsvertreter zu einem Gespräch einladen wird. Er wird Informationen zum Thema „Siemens-Campus“ weitergeben.

5.      Frau Bürgermeisterin Dr. Preiß teilt mit, dass sie das neue Handlungsprogramm der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion ausgelegt hat. Sie möchte besonders auf das Handlungsfeld Sport hinweisen.

6.      Frau Wüstner, Referentin für Recht und Bürgerservice, informiert über den Start der Aktion „Stadtradeln“ am 27. Juni 2014 und lädt zur Auftaktveranstaltung um 16:00 Uhr auf dem Rathausplatz ein. Sie ruft die Stadtratsmitglieder zur Teilnahme an der Aktion auf.

7.      Herr Oberbürgermeister Dr. Janik berichtet, dass ihm zu Beginn der Stadtratssitzung eine Unterschriftenliste der Interessengemeinschaft gegen Hundeanleinpflicht übergeben wurde.

8.      Herr Oberbürgermeister Dr. Janik gratuliert Frau Stadträtin Radue und ihrem Mann zur Geburt ihrer Tochter.