Sitzung: 22.05.2014 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
- Frau StRin Aßmus fragt an, in welchem Zeitrahmen die
Renovierung der Regnitz-Brücke neben Gasthaus „Ritter St. Georg“ erfolgt.
Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass hierüber im Controlling-Bericht im Juni/Juli berichtet wird. Im Jahr 2014 wird die Renovierung noch nicht sein. - Herr StR Dr. Schulz-Wendtland fragt an, ob über den Baubeginn
der Straßenbauarbeiten – Abschnitt Nord des Ringschlusses Adenauerring
öffentlich berichtet werden kann.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet das Baureferat um Überprüfung. - Frau StRin Brandenstein fragt an, ob mit den Anträgen von
Gastronomen auf Public-Viewing anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft
möglichst großzügig verfahren werden könnte.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass entsprechende Verordnungen und Richtlinien vorhanden sind, um eine großzügige Handhabung zu ermöglichen. - Herr StR Höppel fragt an, ob zu der
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan F 393 auch der Ortsbeirat
Frauenaurach eingeladen werden könnte.
Herr berufsm. StR Weber sagt zu, dass der Ortsbeirat eingeladen wird. - Herr StR Höppel fragt an, ob die Abschaltung des Zugriffs
auf städtische e-mail- Adressen von Aussen auch die Fraktionen betrifft.
Herr Ternes sagt eine Klärung zu. Es ist möglich, Ausnahmeregelungen zu schaffen. - Herr StR Höppel fragt an, ob darauf geachtet werden
könnte, dass die Sitzungstermine so gelegt werden, dass auch kleinere
Gruppierungen die Termine wahrnehmen können.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu. - Frau StRin Grille fragt an, ob die Zuschüsse für die
Technikerschule gefährdet sind, nachdem bei der Informationsveranstaltung
wenig Interesse vorhanden war bzw. wie viele derzeit Anmeldungen
vorliegen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die erforderlichen Anmeldezahlen voraussichtlich erreicht werden. - Frau StRin Grille fragt an, bis wann das Thema
Aufwandsentschädigung für die Ortsbeiräte geregelt wird.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass dies im Herbst in die Gremien zur Beschlussfassung kommt. - Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob sich die
Stadt Erlangen an der Flutopfer-Hilfe für Bosnien beteiligt bzw. einen
Aufruf hierfür starten könnte. Auch wird ein Lagerraum für Sachspenden
benötigt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet um Vermittlung des Kontaktes. - Herr StR Vogel bittet um schriftliche Beantwortung der
Frage, ob wegen der Probleme beim Grillplatz am Bürgermeistersteg ein
Müllbehälter, Kohlecontainer etc. aufgestellt werden könnten.
Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Überprüfung zu. - Frau StRin Traub-Eichhorn bittet darum, dass die
Absperrungen bei Grünpflegearbeiten durch die Abteilung Stadtgrün
möglichst zeitnah wieder entfernt werden.
Frau berufsm. StRin Wüstner sagt zu, dies entsprechend weiterzugeben. - Herr StR Dr. Höller fragt an, ob die 2 neu besetzen
Stellen im Bereich des Oberbürgermeisters in anderen Geschäftsbereichen
fehlen.
Herr Ternes antwortet, dass eine freiwerdende Stelle im Bereich des Referates IV sowie eine zbV-Stelle hierfür verwendet werden. - Herr StR Dr. Richter fragt an, ob es möglich wäre, die
Solaranlagen auf den Schuldächern möglichst bald bei der deutschen
Gesellschaft für Solarenergie anzumelden.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt zu, dass sich die Verwaltung darum kümmern wird, dass das Projekt erhalten bleibt.