Ergebnis/Beschluss:

 

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2013 des Amtes 40 i.H.v. 663.333,15 EUR und dem vorgesehenen Übertrag von 198.999,95 EUR wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung des Budgetübertrages 2013 i.H.v. 198.999,95 EUR und der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 211.455,08 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Übertrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

Protokollvermerk:

Im Zusammenhang mit der Übertragung des Budgetergebnisses des Amtes 40 wird im Ausschuss festgelegt, dass die unter TOP 4.1 Projekt Übergangsklassen – Klassen für schulpflichtige Kinder ohne Deutschkenntnisse angesprochenen Kosten für die Beschaffung von Starter-Sets (Ting-Stiften etc.) in Höhe von 2.100 € aus der Budgetrücklage des Amtes 40 finanziert werden, sofern die Kosten nicht durch Sponsoren gedeckt werden.