Ergebnis/Beschluss:

Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag Nr. 223/2013 ist damit bearbeitet.

Im Übrigen wird die Verwaltung beauftragt, wie in der Beschlussvorlage vorgeschlagen zu verfahren.

Die Stadt- und Vereinsschaukästen werden einheitlich entlang der vor Ort befindlichen Garagenrückseite aufgestellt, bzw. dorthin versetzt. Die Garagenrückseiten werden begrünt. Die Kosten für die Versetzung trägt die Stadtverwaltung.

Grundsätzlich soll für alle privaten Schaukästen zukünftig stadtweit einheitlich eine jährliche Pacht in Höhe von jeweils 60 Euro pro Standort erhoben werden.

Drei zusätzliche Schaukästen werden neu errichtet. Die Kosten für Aufstellung und Unterhalt der neu zu errichtenden Schaukästen tragen die jeweiligen Nutznießer.

Protokollvermerk:

Aufgrund der Ortsbesichtigung schlägt Herr berufsmäßiger StR Weber vor, den Beschlusstext wie folgt zu ändern:

 

„Die Stadt- und Vereinsschaukästen werden einheitlich entlang der vor Ort befindlichen Garagenrückseite aufgestellt, bzw. dorthin versetzt. Die Garagenrückseiten werden begrünt. Die Kosten für die Versetzung trägt die Stadtverwaltung.

Grundsätzlich soll für alle privaten Schaukästen zukünftig stadtweit einheitlich eine jährliche Pacht in Höhe von jeweils 60 Euro pro Standort erhoben werden.

Drei zusätzliche Schaukästen werden neu errichtet. Die Kosten für Aufstellung und Unterhalt der neu zu errichtenden Schaukästen tragen die jeweiligen Nutznießer."

 

Dieser Änderung stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.